Ich hab mal einen Satz rausgenommen und das Thema rausgenommen. So oder so ähnlich wird immer wieder über Politik in vielen Bereichen gesprochen, nicht nur wenn es um Klimaschutz geht. Auch in der Netzpolitik z.B. wird diese Art zu regieren hingenommen. Das war während der CDU Regierungen so, das ist während der Ampel so. Das wäre unter einer Regierung mit AfD Beteiligung sicher noch schlimmer.
Die bisherige XXXbilanz der Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist daher eine Katastrophe. Das sagen nicht (nur) wir Aktivist*innen, sondern unabhängige Wissenschaftler*innen genauso wie der von der Regierung selbst bestellte Expertenrat. Der bewertet die aktuelle XXXpolitik als “ungenügend”. In der Schule wäre das eine glatte Sechs.
Ob es nun um Klimaschutz, Überwachungsgesamtrechnung, Chatkontrolle, Vorratsdatenspeicherung, oder irgendwas anderes geht, das ist doch so als Regierungsstil nicht haltbar oder? Wie verbessert man sowas denn?
Ganz abgesehen davon, dass ich das tote Pferd nochmal treten wollte… Klimaschutz läuft natürlich immer noch kacke.
Gott bewahre zum Glück nicht. Für beide Seiten der Geschäftsbeziehung.
Aber es geht eigentlich nicht darum, dass sie ihre eigenen Ziele nicht erreicht (was auch schon blöd ist aber das sehe ich halbwegs ein, dass das sein muss mit dem Wahlkampf). Es geht darum, dass sie an der Realität scheitert und/oder explizit kontraproduktive Regulierungen anstrebt/umsetzt. Was ich viel beunruhigender finde. Und ich mag auch nicht, dass ich mich inzwischen wie ein Querdenker anhöre :(